NoPag – Himmelfahrt in München 10.5.2018 13 Uhr Marienplatz

Am 9.2.2018 haben wir eine Mail verfasst mit der Rückfrage an das Plenum, ob wir nicht dieses Jahr etwas gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz machen wollen. Die Meinungen waren geteilt. Zum einen ist dieses Polizeiaufgabengesetz bereits seit dem 1. August 2017 in Kraft und wird lediglich am 15.5.2018 nochmals verschärft. Zum anderen war die Resonanz in der Bevölkerung gering. Sehr viele Menschen interessieren sich nicht dafür. In den letzten Jahren waren trotz prominenter Redner wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 10.10.2015 doch recht wenig Bürger anwesend. Auch am 10. Oktober 2015 fand die Demo kurz vor dem Beschluss des Bundestages, der dann die Voratsdatenspreicherung beschloss, statt.

Die Aufklärungsarbeit über das Thema ist schwierig. Am 28.3.2018 haben wir es dann geschafft ein erstes Treffen in diesem Jahr zu organisieren. Der Raum war im Gegensatz zu den Jahren davor plötzlich voll. Die wenigen die, die Jahre davor kamen, waren selbstverständlich auch da, aber die Resonanz war doch weit größer als die Jahre davor. So beschloss man am 28.3.2018 doch eine Demo zu machen, als Termin einigte man sich an dem Tag auf den 12.5.2018 – jedoch sind da einige Tatsachen nicht bewusst gewesen. An dem Tag endet auch die Bundesliga und der FC Bayern feiert traditionel an dem Tag dann seine Meisterschaft auf dem Marienplatz. Die Woche darauf ging es rund. So waren erstmal am 4.4.2018 die Bündnisgrundsätze zu klären und wir stellten das Ganze auf neue Füsse. http://buendnis.no-pag.de wäre jetzt nach einem Monat wohl der nächste Schritt, aber zunächst war das zu dem Zeitpunkt noch eine rein Münchner Geschichte.

Es ist jetzt genau ein Monat vorbei. Es entwickelt sich plötzlich schneller und massiver als wir uns das haben auch nur vorstellen können. Am 10.5.2018 findet auf alle Fälle die Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz statt.
Diese Jahr ist Vatertag noPAG-Tag. Grundrechte verteidigen. Menschenrechte schützen. Gegen verfassungsfeindliche und schlechte Gesetze aufstehen, die das Mustergesetz für die ganze #BRD werden sollen.

Kommt alle am 10.5.2018 zur Demo auf den Marienplatz nach München um 13 Uhr.
NEiN gegen das Polizeiaufgabengesetz beginnt an Himmelfahrt und endet am Odeonsplatz. Es wird ein Parteienpanel geben die Moderation übernimmt Georg Restle mit Katharina Graßler auf dem Panel
Als Musikprogramm ist geplant Rainer von Vielen, Zoo Escape und Roger Reckless

Züge und Zugtreffpunkte

 

Wenn nichts anders angeben immer Datum Donnerstag 10.5.

      • 9:45 Uhr Passau zum Zugtreffpunkt Richtung bayernweiter #noPAG-Demo: https://www.facebook.com/events/240679793156398/
      • 10:15 Uhr Regensburg Hauptbahnhof 10:15 Uhr https://www.facebook.com/events/2089144721119227/
      • Moosburg Abfahrt 12 Uhr und Freising Abfahrt 12:10 Grüne Jugend Freising will diesen Zug nehmen
      • 11.45 Uhr am Hbf Augsburg (Bahnhofsgebäude linker Eingang).
        Fahrt in Gruppen mit Bayernticket.
      • Nürnberg  http://nopag-die-linke.cortex-tickets.de/
      • Würzburg
      • Straubing treffen sich Interessierte um 10 Uhr am Bahnhof
      • Bamberg, Bahnhof, 9:45, organisiert von der Bamberger grün-linken Studierendeninitiative (BAGLS)
      • Memmingen, Abfahrt in Memmingen ist dann voraussichtlich 10:53 Uhr mit dem Bus SEV nach Buchloe, Treffen gerne auch davor für konzertierten Ticketkauf
      • Bad Reichenhall Abfahrt Bad Reichenhall mit Bayernticket 11 Uhr Gleis 3

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Verwechslung macht krank: Monitor vom 16.03.2018

Der Fall Florian C., WDR

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Quer beschäftigt sich auch mit dem PAG

Ab Minute 26:35, Beitrag in Quer im Bayerischen Rundfunk

https://www.br.de/mediathek/video/quer-12042018-muell-im-wald-polizeiaufgabengesetz-bestaeubungsnotstand-av:5a8ea77098db690018bb30fe

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Unsere Grundrechte: Welche wir haben, was sie bedeuten, wie wir sie schützen

Besprechung eines Buches von Georg M.Oswald, das wir sicherlich alle bald brauchen werden…

http://www.deutschlandfunk.de/georg-m-oswald-unsere-grundrechte.1310.de.html?dram:article_id=414795

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Debatte um Befugnisse in der AZ von heute

In der AZ vom 9. April 2018, ein langer Artikel über das neues aufgabengesetz:

Wird Bayern zum Polizeistaat?

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.debatte-um-befugnisse-neues-aufgabengesetz-wird-bayern-zum-polizeistaat.417e7fa6-d5ae-4029-8306-2fb0225489d0.html

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Der Bundesinnenminister Seehofer in Münster …

…hat es selber auf den Punkt gebracht: „dass bei allen Bemühungen einer staatlichen Gemeinschaft leider eine absolute Sicherheit nicht möglich ist“.

Also was sollen all die „absoluten Anti-Terror-Maßnahmen“?

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

ca. 1.300 demonstrieren in Nürnberg

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/irrsinn-nurnberger-demonstrieren-gegen-polizeigesetz-1.7444423

https://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/nuernberg-1300-demonstrieren-gegen-polizeiaufgabengesetz-100.html

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

NO PAG-DEMO Nürnberg am 7.04.2018

Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Überwachungsstaat stoppen!

Beginn: 11:00, Weisser Turm. (organisiert anscheinend von dortigen Die Linke Strukturen)
Mehr Infos und Möglichkeit noch einzuladen:
https://www.facebook.com/events/179623149333967/

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Petition: Nein zur CSU Polizeireform in Bayern – Angriff auf Bürgerrechte

https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-csu-polizeireform-angriff-auf-buergerrechte

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Präventiver Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand?

Interview mit Dr. Rolf Gössner, Anwalt, Publizist und u.a. Vorstandsvorsitzender der Internationalen Liga für Menschenrechte sowie Autor/Herausgeber zahlreicher Bücher zur Demokratie, Bürgerrechten und „Innerer Sicherheit“.

S. 5 von  http://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2018-2.pdf

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar