Archiv der Kategorie: Allgemein

Größte Demonstration seit Jahrzehnten in München

München, 10.05.2018. Mehr als 50.000 Menschen haben am Donnerstag, den 10.5.2018 in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

NoPag – Himmelfahrt in München 10.5.2018 13 Uhr Marienplatz

Am 9.2.2018 haben wir eine Mail verfasst mit der Rückfrage an das Plenum, ob wir nicht dieses Jahr etwas gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz machen wollen. Die Meinungen waren geteilt. Zum einen ist dieses Polizeiaufgabengesetz bereits seit dem 1. August 2017 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Verwechslung macht krank: Monitor vom 16.03.2018

Der Fall Florian C., WDR

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Quer beschäftigt sich auch mit dem PAG

Ab Minute 26:35, Beitrag in Quer im Bayerischen Rundfunk https://www.br.de/mediathek/video/quer-12042018-muell-im-wald-polizeiaufgabengesetz-bestaeubungsnotstand-av:5a8ea77098db690018bb30fe

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Unsere Grundrechte: Welche wir haben, was sie bedeuten, wie wir sie schützen

Besprechung eines Buches von Georg M.Oswald, das wir sicherlich alle bald brauchen werden… http://www.deutschlandfunk.de/georg-m-oswald-unsere-grundrechte.1310.de.html?dram:article_id=414795

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Debatte um Befugnisse in der AZ von heute

In der AZ vom 9. April 2018, ein langer Artikel über das neues aufgabengesetz: Wird Bayern zum Polizeistaat? https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.debatte-um-befugnisse-neues-aufgabengesetz-wird-bayern-zum-polizeistaat.417e7fa6-d5ae-4029-8306-2fb0225489d0.html

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Der Bundesinnenminister Seehofer in Münster …

…hat es selber auf den Punkt gebracht: „dass bei allen Bemühungen einer staatlichen Gemeinschaft leider eine absolute Sicherheit nicht möglich ist“. Also was sollen all die „absoluten Anti-Terror-Maßnahmen“?

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

ca. 1.300 demonstrieren in Nürnberg

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/irrsinn-nurnberger-demonstrieren-gegen-polizeigesetz-1.7444423 https://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/nuernberg-1300-demonstrieren-gegen-polizeiaufgabengesetz-100.html  

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

NO PAG-DEMO Nürnberg am 7.04.2018

Nein zum neuen Polizeiaufgabengesetz! Überwachungsstaat stoppen! Beginn: 11:00, Weisser Turm. (organisiert anscheinend von dortigen Die Linke Strukturen) Mehr Infos und Möglichkeit noch einzuladen: https://www.facebook.com/events/179623149333967/

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Petition: Nein zur CSU Polizeireform in Bayern – Angriff auf Bürgerrechte

https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-csu-polizeireform-angriff-auf-buergerrechte

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar