Archiv der Kategorie: Allgemein

Die EU-Kommission hat einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der Anbieter von Kommunikationsdiensten (Chat-Apps wie Whatsapp, aber auch E-Mail-Anbieter) dazu verpflichten soll, alle Nachrichten auf „Grooming“ und Missbrauchsdarstellungen von Kindern oder Jugendlichen („Kinderpornos“) zu scannen. Klingt harmlos? Nicht wirklich. Würde man das außerhalb … Weiterlesen →

Hier ist es auch aufgrund von Covid ziemlich ruhig geworden. Aber wir müssen handeln. Mit dem Tod von Jimmy Schulz ist duchaus hier einige Vernetzung weggebrochen. Jimmy Schulz war ein Pfund. Doch der Tod eines Einzelnen sollte uns nicht in … Weiterlesen →

Am 25.11.2019 ist nach langem Kampf mit dem Krebs Jimmy Schulz gestorben.Arnold Schiller als Pirat und für die Freiheit statt Angst München dazu: „Heute ist einer der verdientesten Kämpfer für ein freies Internet, der Netzpolitiker Jimmy Schulz nach langer Krankheit … Weiterlesen →

Aufruf zu europaweiten Aktionen am Sonntag, den 23. März! In München am Samstag 23.3.2019 um 13:30 Uhr auf dem Marienplatz. Unbeirrt will der Rechtsausschuss des Europaparlaments und Berichterstatter Axel Voss (CDU) Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Mit … Weiterlesen →

Wir sind #noPAG und wir sind ein Teil der Demo am 22.7.2018 in München:

München, 10.05.2018. Mehr als 50.000 Menschen haben am Donnerstag, den 10.5.2018 in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den … Weiterlesen →

Am 9.2.2018 haben wir eine Mail verfasst mit der Rückfrage an das Plenum, ob wir nicht dieses Jahr etwas gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz machen wollen. Die Meinungen waren geteilt. Zum einen ist dieses Polizeiaufgabengesetz bereits seit dem 1. August 2017 … Weiterlesen →

Der Fall Florian C., WDR

Ab Minute 26:35, Beitrag in Quer im Bayerischen Rundfunk https://www.br.de/mediathek/video/quer-12042018-muell-im-wald-polizeiaufgabengesetz-bestaeubungsnotstand-av:5a8ea77098db690018bb30fe