Archiv der Kategorie: Allgemein
Jimmy Schulz ist gegangen
Am 25.11.2019 ist nach langem Kampf mit dem Krebs Jimmy Schulz gestorben.Arnold Schiller als Pirat und für die Freiheit statt Angst München dazu: „Heute ist einer der verdientesten Kämpfer für ein freies Internet, der Netzpolitiker Jimmy Schulz nach langer Krankheit … Weiterlesen
Meinungsfreiheit und freies Internet statt Uploadfilter, Linksteuer und Internetzensur
Aufruf zu europaweiten Aktionen am Sonntag, den 23. März! In München am Samstag 23.3.2019 um 13:30 Uhr auf dem Marienplatz. Unbeirrt will der Rechtsausschuss des Europaparlaments und Berichterstatter Axel Voss (CDU) Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Mit … Weiterlesen
ausgehetzt
Wir sind #noPAG und wir sind ein Teil der Demo am 22.7.2018 in München:
Größte Demonstration seit Jahrzehnten in München
München, 10.05.2018. Mehr als 50.000 Menschen haben am Donnerstag, den 10.5.2018 in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den … Weiterlesen
NoPag – Himmelfahrt in München 10.5.2018 13 Uhr Marienplatz
Am 9.2.2018 haben wir eine Mail verfasst mit der Rückfrage an das Plenum, ob wir nicht dieses Jahr etwas gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz machen wollen. Die Meinungen waren geteilt. Zum einen ist dieses Polizeiaufgabengesetz bereits seit dem 1. August 2017 … Weiterlesen
Verwechslung macht krank: Monitor vom 16.03.2018
Der Fall Florian C., WDR
Quer beschäftigt sich auch mit dem PAG
Ab Minute 26:35, Beitrag in Quer im Bayerischen Rundfunk https://www.br.de/mediathek/video/quer-12042018-muell-im-wald-polizeiaufgabengesetz-bestaeubungsnotstand-av:5a8ea77098db690018bb30fe
Unsere Grundrechte: Welche wir haben, was sie bedeuten, wie wir sie schützen
Besprechung eines Buches von Georg M.Oswald, das wir sicherlich alle bald brauchen werden… http://www.deutschlandfunk.de/georg-m-oswald-unsere-grundrechte.1310.de.html?dram:article_id=414795
Debatte um Befugnisse in der AZ von heute
In der AZ vom 9. April 2018, ein langer Artikel über das neues aufgabengesetz: Wird Bayern zum Polizeistaat? https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.debatte-um-befugnisse-neues-aufgabengesetz-wird-bayern-zum-polizeistaat.417e7fa6-d5ae-4029-8306-2fb0225489d0.html